Abstimmungen 2023/24

Massentierhaltungsinitiative mit klarer Ablehnung  179 Ja gegen 418 Nein

Zusatzfinanzierung AHV, Zustimmung 327 Ja gegen 268 Nein

Reform AHV 21, Zustimmung 306 Ja gegen 265 Nein *

Verrechnungssteuergesetz, 282 Ja gegen 281 Nein

Kant. Abstimmung, Stellvertretung bei Mutterschaftsurlaub, 316 Ja gegen 208 Nein

* eine knappe Sache, National Zustimmung mit 50,6% Ja gegen 49,6% Nein, das Rentenalter für die Frauen wird erhöht wobei die Lohngleichheit nach wie vor nicht  erreicht ist! Die knappen Verlierer von Frauenorganisationen haben sehr Emotional reagiert. Das Demokratieverständnis wurde vorher gehend wie nun teils demagogisch überspitzt in den Medien benützt in Berichterstattungen wie in Leserbriefen. Zum Beispiel, Markus Kunz lässt seine Meinung gleich an der SP aus:

Massentierhaltungsinitiative mit klarer Ablehnung  179 Ja gegen 418 Nein

Zusatzfinanzierung AHV, Zustimmung 327 Ja gegen 268 Nein

Reform AHV 21, Zustimmung 306 Ja gegen 265 Nein *

Verrechnungssteuergesetz, 282 Ja gegen 281 Nein

Kant. Abstimmung, Stellvertretung bei Mutterschaftsurlaub, 316 Ja gegen 208 Nein

* eine knappe Sache, National Zustimmung mit 50,6% Ja gegen 49,6% Nein, das Rentenalter für die Frauen wird erhöht wobei die Lohngleichheit nach wie vor nicht  erreicht ist! Die knappen Verlierer von Frauenorganisationen haben sehr Emotional reagiert. Das Demokratieverständnis wurde vorher gehend wie nun teils demagogisch überspitzt in den Medien benützt in Berichterstattungen wie in Leserbriefen. Zum Beispiel, Markus Kunz lässt seine Meinung gleich an der SP aus:

20. Mai 2021 zur Abstimmung vom 13 Juni 2021
Die Vorlagen sorgen für einen kontroversen Abstimmungskampf, innerhalb der Partei gibt es verschieden Meinungen,  die Initianten wie Umweltverbände kämpfen für ihre Anliegen. Bio gegen Bio, FDP gegen FDP, Parlamen gegen Verbände und immer bleiben die Fragen, gehen die Initiativen zu weit, sind sie Extrem oder Versprechen sie zuviel?

Bei meiner politischen Tätigkeiten als Grossrat, in der Gemeinde, in Organisiationen und als kleiner Rebbauer war ich auch in der Landwirtschaftpolitik aktiv und empfehle gemäss der 45-seitigen Botschaft und den Beschlüssen des des Bundesrates unddes Parlamentes zu zustimmen. (Es war die SP Fraktion welche 1991/92  mit Vorstössen wesentlichen Einfluss auf das Landwirtschaftliche Leitbild nahm.)

15. 09.2020 Abstimmungsvorlagen vom 27. September 2020

Bedingt durch die Pandemie Covid-19 ist die Politik wie das gesellschaftliche Leben arg durcheinander gekommen. so ist es nun zu einem Paket von Absimmungen gekommen. Die Parolenspiegel der Parteien sind bekannt, die Stimm-bürgerinnen und Bürger können sich orientieren oder auch nicht! Die Medien liefern Informationen und Leserbriefe werden zugleich benützt um auch für die Wahlen im Oktober zu werben.

Kantonale Vorlagen:

Die Verfassungsänderung und Schulgesetz stehen im Zusammenhang, nach dem es lange so aus sah die Empfehlungender Parteien sind unbestritten sind Zweifel aufgekommen, mit der Abschaffung der Schulpflege verlieren wir einen direkten  Zugang auf der Stufe Gemeinde, darum ein NEIN

Wer es Ernst nimmt mit den Umweltthemen stimmt JA die Gegner haben Mühe die Klimaveränderungen  zu sehen.

14.01.2020 die oder meine Parolen!

Volksinitiative: Mehr bezahlbare Wohnungen, ich halte es mit dem Initiativkomitee und empfehle ein: Ja

Verbot der Diskriminierung  aufgrund der sexuellen Orientierung, konservative und religiöse Kreise haben das Referendum ergriffen obwohl im National- und Ständerat klare Mehrheiten die Gesetzesänderungen annahmen.

Der Bundesrat und das Parlament empfehlen: Ja

Aargau Gesetz über das Gemeindebürgerrecht, hier geht es um eine Verschärfung des Bundesrechtes, für Ein-bürgerungen werden zur ohnehin 10 järigen Frist noch weitere Hürden eingebaut. Die 10 Jahre Aargauerfrist ist zu viel! Mit einem Nein sind Sie für die Schweizerische Norm.

25.September 2017  Die Würfel sind gefallen, die Gegner haben gewonnen, dürfen die Resultate hinterfragt werden.

War es wirklich ein überrissener oder untauglicher Kompromiss oder haben die unterschiedlichen Interessen zur Ablehnung geführt. Im Bezirk Laufenburg hat nur eine Gemeinde die Zusatzfinanzierung angenommen, die Reform jedoch wie alle anderen Gemeinden knapp abgelehnt, die Ja Anteile liegen zwischen 28% bis 48%. Was es je gekostet hätte steht in der Pro-Begründung zuvor. Je kleiner das Einkommen umsomehr wäre die AHV angepasst worden. War es nun der Preis oder der Neid für eine höhere AHV.

Falls Sie den masslosen Uebertreibungen der SVP glauben, so bleibt nichts anderes Uebrig alls die Schlagworte zu hinterfragen, wie steht es mit "Zeichen setzen gegen Asylmissbrauch" - "Masslose Zuwanderung" "Frei bleiben" und dem Garantien abgeben für solche Werbung. Als einzige Partei  verspricht  die SVP Garantien ab.

Wie Unglauwürdig sind den all die andern Mitbewerber?  Als Sozialdemokrat vertrat ich immer die freie Schweiz mit den Konsenslösungen für viele gut organsierte Lösungen, SUVA, AHV, obligatorischer Teil der Krankenkasse, verbindlich Erklärungen Arbeitgeber Arbeitnehmer Verträge usw. nach schweizerischer Tradition mit entsprechenden nationalen Selbstbewusstsein. Der nationale Zusammenhalt beginnt dort wo wir mit andern Staaten, der internationalen Wirtschaft, eigenständige und gute Kontakte und verbindliche Abmachungen vereinbaren können. Die Geschichte zeigt, Nationalismus und Ueberheblichkeit  sind keine guten Ratgeber:

Man spürt es förmlich die Wahlen vom Herbst 2015 haben bereits begonnen zum Teil auf niedrigem Niveau oder vielleicht sogar bis primitiv!

Wo bleib der Respekt oder wie kann man öffentliche Personen verdeckt kritisieren oder fragwürdig machen. Ein Spiel der Journalisten/Innen oder der politischen Gegner? Falls dir Unrecht geschieht ist dies kein Freipass um auch unrechtmässig zu reagieren, jedoch sollten Unwahrheiten und persönliche Beleidigungen nicht akzeptiert werden.

Es wird von Feinden gesprochen – sind wir schon im Krieg? Taugen solche Worte für demokratische Auseinandersetzungen. In einer Demokratie sind die Resultate eben Kompromisse demzufolge nicht immer die besten Lösungen aber immer noch besser als keine, die „Gewinner“ und „Verlierer“ haben ohne offene Streitigkeiten Lösungen erzielt. Wer den Dialog verweigert oder zum Vornherein schon erklärt es gibt nichts zu verhandeln ist weder Konflikt- noch Konsensfähig oder ist beim Urteilen und Verurteilen zugleich Herr und Richter.

Es ist so sicher wie das Amen in der Kirche, Worte wie „Missbrauch, Gestohlen, Belogen, Betrogen, Hinterzogen“ usw. gehören zum täglichen Leben, sind Fakten und Bestandteile im politischen Alltag!?

Als Teilnehmer oder Mitwirkender habe ich solche Erfahrungen gemacht. Wer aber als Betroffener glaubt er könne sich dagegen wehren oder es gebe die solidarischen Helfer - täuscht sich, Neid und Missgunst sind ebenso Mitspieler.

Realos, Fundis, Demagogen, Schön- und Schlechtmacher gibt es überall, beinahe gleichmässig verteilt in der Bevölkerung, bei den Medienschaffenden sowie in der Politik.

Dies beginnt schon mit „schlechten“ Bildern, unterstellen von „Gehörtem“. Sozial-demokraten/Innen sind „Sozialisten“ „Staatsgläubige“ östlicher Prägung, Zweifel über die Person, einseitig moralische Urteile, die Leser „suggerierend“ mitnehmen auf die negative Schiene gegen die „Oben“ die „Linken“ die „Schuldigen“ und kann jederzeit zur Wiederholung als Zielscheibe an den Taten, Worten und Begriffen aufgehängt werden.

Aus Respekt vor der freien Meinungsäusserung folgt nun keine Namensliste noch eine Parteienaufzählung. Jene die glauben ihre Partei habe keine Ideologie können insbesondere stets den Andern schlechte Absichten unterstellen.

Wer in der Politik die Worte, Krieg und Feinde gebraucht sollte zuerst seine eigenen Denkprozesse gegenüber anders Denkenden hinterfragen.

Hauptsache ist die andern sind schuld, ohne dass man im Parlament dabei war.

Im Mai 2015 schaltete die SVP Inserate: 

Haben sie schon gewusst? Jährlich 6 Milliarden für die Asylindustrie zahlen? Wer ist schuld daran?